Übersicht

Meldungen

Förderprogramm „Wege ins Studium öffnen – Chancengleichheit bei der Studienaufnahme erhöhen“ – HAWK und Uni Hildesheim bekommen Förderung in Höhe von über 501.000 Euro

Lynack: „ Ich freue mich sehr, dass das Land Niedersachsen durch dieses Programm das Ziel, Bildungsteilhabe und Chancengleichheit beim sozialen Aufstieg in Niedersachsen zu erhöhen, unterstützt. Dazu gehören Studentinnen und Studenten aus Elternhäusern, wo bisher keiner studiert hat bzw. von…

Rede zu TOP 7 vom 24. Januar 2018 – Antrag FDP NKAG/NKomVG

Anrede, ich würde mich mal soweit aus dem Fenster lehnen und behaupten, dass die Diskussion um die Straßenausbaubeiträge das kommunalpolitische Debattenthema Nummer 1 hier im Haus ist. Dass diese Beiträge die Gemüter erhitzen und deshalb auch regelmäßig hier wieder auf…

Landesregierung stärkt ÖPNV mit Millionen-Investitionen

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen wird in diesem Jahr mit Millionen-Investitionen weiter gestärkt. Im Förderprogramm des  Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung sind insgesamt 270 Einzelprojekte mit einem Volumen über 82 Mio. Euro enthalten. „Für die Stadt Hildesheim…

Plenum 14.12.2017 – Rede zum Feiertagsgesetz

Gleich zu Beginn der neuen Wahlperiode gibt es mit diesem Gesetzesantrag eine wirklich schöne Weihnachtsüberraschung. Die FDP arbeitet tatsächlich inhaltlich! Verzeihen Sie bitte, aber nach Ihrem Eiertanz in Berlin und auch hier in Hannover, mit dem Ausschlagen jeder Gestaltungsmöglichkeit aus…

Plenum 13.12.2017 – Rede zum Glücksspielstaatsvertrag

Der Glücksspielstaatsvertrag ist, auch aufgrund der Zuständigkeit der 16 Bundesländer, ein komplexes Werk. Komplex und umfangreich sind auch die Verfahren zur Änderung des Staatsvertrages. Glücksspiel im Allgemeinen ist nicht ohne Bedeutung. Einerseits werden aus den Einnahmen soziale Zwecke und Leistungen…

Plenarsitzung November – Landtag kompakt

Nach anstrengenden Wochen und Monaten mit Verlust der rot-grünen Mehrheit, einem Blitz-Wahlkampf, einem tollen SPD-Wahlsieg und Koalitionsverhandlungen haben wir am Mittwoch die Bildung einer neuen Koalition abgeschlossen. Mit einer neuen Aufstellung in Regierung und SPD-Landtagsfraktion sind wir nun bereit, uns…

Städtebauförderung für ein grüneres Hildesheim

  „Der Grüngürtel mit den Wallanlagen rund um den Hohnsensee wird vom Land mit 900.000 Euro bezuschusst und aufgewertet“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Bernd Lynack. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung teilt auf Nachfrage mit, dass die Investitionen durch…

Geld für moderne Schul-Infrastruktur – Landkreis und Stadt Hildesheim können mit Fördermitteln von 12.266.843 Euro rechnen

  „Die Stadt, der Landkreis Hildesheim und die Kommunen im Landkreis können als Schulträger mit insgesamt 12.266.843 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen“, erklärten die…

Mit Ministerin Cornelia Rundt im Berndward-Krankenhaus Hildesheim

Aus erster Hand vom Geschäftsführer des St.Bernward Krankenhaus, Dr. Stefan Fischer, haben Sozialministerin Cornelia Rundt und ich uns heute die Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen erläutern lassen. Herzstück wird ein neues Eltern-Kind-Zentrum im heutigen Eingangsbereich der Klinik sein. Nachdem der alte Invetsitionsstau…

SPD-geführtes Kultusministerium setzt Fraktionsbeschluss um: Schulen in Hildesheim erhalten zusätzliche Fachkräfte für die inklusive Schule

Das SPD-geführte Kultusministerium stellt in ganz Niedersachsen insgesamt 650 Stellen für Pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an 840 Schulen bereit, die den Schulen im Land bei der Umsetzung der inklusiven Schule helfen werden. Der Abgeordnete Lynack begrüßt diese Entscheidung: „Damit wird…

Stephan Weil stellt sich hinter Beschäftigte der Baubranche

Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil hat sich am Donnerstagmorgen für den Erhalt der Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrags zur Regelung der Mindestlöhne im Bauwesen stark gemacht. Während eines gemeinsamen Baustellenbesuchs mit Eckhard Stoermer, Regionalleiter Niedersachsen der IG BAU, in Pattensen betonte…

Der Kommunalbericht des Landesrechnungshofes ist da

Der Kurs der SPD-geführten Landesregierung zur finanziellen Ausstattung der Kommunen führt in die richtige Richtung, das bestätigt der Kommunalbericht des Rechnungshofes: Die erfreuliche Entwicklung der Steuereinnahmen und die vorausschauende Finanzpolitik der Regierung schafft auch neue Perspektiven für solide Haushalte der…

O-TON VOM MINISTERPRÄSIDENTEN UND SPD-LANDESVORSITZENDEN STEPHAN WEIL ZUM „DIGITALPAKT“: KEIN WAHLKAMPF AUF KOSTEN DER SCHÜLERINNEN UND SCHÜLER

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zum von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) angekündigten „Digitalpakt“ erklärt Stephan Weil, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD-Niedersachsen: „Bei der Digitalisierung unserer Schulen haben wir noch sehr viel Arbeit zu leisten. Bis…