Landtag Kompakt – Juni 2019

Liebe Hildesheimerinnen und Hildesheimer,

liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Interessierte,

 

an dieser Stelle habe ich schon oft nach Wahlniederlagen der SPD geschrieben. Die Niederlage bei der Europawahl im Mai schmerzt mich allerdings besonders und erscheint doch wie das (bislang) letzte Glied in einer Kette von Warnschüssen. Ich habe sicherlich nicht das Patentrezept für die Zukunft der SPD in der Schublade liegen, denke aber, dass es sehr wichtig ist, klare und ehrliche Antworten und Konzepte für die großen Fragen unserer Zeit zu entwickeln und für diese auch Konflikte in Kauf zu nehmen. Einen Bericht des ZDF-heute journals, dass bei einer Sitzung des Hildesheimer Unterbezirks zu Gast war, ist hier zu finden: https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/wie-denkt-die-spd-basis-100.html

Auch wenn das deutsche Ergebnis für uns sehr bescheiden ausfiel, freue ich mich doch über sehr ansehnliche Ergebnisse für die europäischen Sozialdemokraten und Frans Timmermanns. Nun ist es entscheidend, dass das europäische Parlament standhaft bleibt und klar macht, dass nur einer der Spitzenkandidaten Chef der Kommission werden kann. Alles andere wäre Betrug am Wähler und ein Rückschlag für die Demokratie. Persönlich freue ich mich sehr darüber, dass wir in der Region Hildesheim mit Bernd Lange erneut mehr als kompetent vertreten werden. Davon zeugt auch, dass Bernd nun zum stellv. Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament gewählt wurde.

Am vergangenen Wochenende wurde ich neu in den Vorstand des SPD-Bezirks Hannover gewählt. Mit meinem verstärkten Engagement innerhalb der Partei möchte ich aktiv an der Erneuerung und inhaltlichen Weiterentwicklung der SPD beitragen. Ein gutes Beispiel dafür ist der neue Bezirksvorsitzende Matthias Miersch, der mit seinen Inhalten und seinem Stil sicherlich ein guter Ratgeber für die gesamte SPD ist.

Nichtsdestotrotz dreht sich die Erde natürlich weiter und auch im Landtag standen in der vergangenen Woche wieder viele Themen auf der Tagesordnung und auch in Hildesheim gab es im letzten Monat wieder viele spannende Termine, über die ich an dieser Stelle informieren möchte.

Ich wünsche viel Spaß beim Lesen und stehe für Nachfragen und ähnliches natürlich wie immer gerne zur Verfügung.


Mit vielen Grüßen

Ihr und Euer

Bernd Lynack MdL

 

NEUES AUS DEM LANDTAG

In der aktuellen Stunde haben wir uns mit der Zukunft der Auto-Industrie beschäftigt, die ja für Niedersachsen einen enorm hohen Stellenwert hat. Stephan Weil hat gemeinsam mit seinem Amtskollegen aus Baden-Württemberg und Bayern einen überparteilichen Aufschlag gemacht, um diesen wichtigen Wirtschaftszweig zukunftsfest zu machen. Dazu müssen Bund, Länder, Kommunen und Industrie gemeinsam an einem Strang ziehen, um im Sinne der Umwelt und der Arbeitsplätze wirksam vom Fleck zu kommen. Hier muss geklotzt und nicht gekleckert werden. Wir als SPD stehen an dieser Stelle hinter unserem Ministerpräsidenten. 

Beschlossen haben wir über die Verwendung des Haushaltsüberschusses aus dem letzten Jahr. Diese fließen, wie angekündigt, in das Sondervermögen zur Digitalisierung, bei der es vor allem um die Schaffung von Infrastruktur geht, und in die beiden Unikliniken des Landes, die MHH in Hannover und die Uniklinik in Göttingen. 

Final beschlossen haben wir auch die Übernahme der Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst auf die Beamtinnen und Beamten beim Land, den Kommunen, nachgeordneten Behörden und Institutionen und Richterinnen und Richter. Damit steigt die Besoldung jeweils zum März um 3,1% (2019), 3,2% (2020) und 1,3% (2021).

Während wir zu Beginn der Plenarsitzung über die Zukunft der Automobilität debattiert haben, stand später das Carsharing auf der Tagesordnung, das in vielen Städten schon zur Realität gehört. Wir haben die Landesregierung aufgefordert, ein Landesgesetz zum Carsharing zu erarbeiten. Hintergrund ist ein neues Gesetz des Bundes. Dabei geht es u.a. um eventuelle Konflikte mit dem Anwohnerparken und Sondernutzungsrechte bspw. beim Parkraum. 

In einem weiteren Entschließungsantrag haben wir die Landesregierung aufgefordert, kleine Betriebe und Hobbytierhalter beim Erhalt seltener Nutztierrassen zu fördern. Ferner soll besser über die Förderungen und Prämien informiert und für diese geworben werden. Damit wollen wir einerseits die kleinen Betriebe und Tierhalter besser bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützen und zum anderen den Artenschutz stärken.

Ein SPD-Schwerpunkt in diesem Monat war ein Entschließungsantrag zur Beruflichen Bildung. Neben den allgemein bildenden Schulen und den Hochschulen stehen die Berufsbildenden Schulen leider oft etwas im Schatten der Aufmerksamkeit. Wir wollen das ändern und die berufliche Ausbildung stärken. Wir haben die Landesregierung aufgefordert einen Maßnahmenkatalog für die Stärkung der Beruflichen Bildung vorzulegen. Dazu gehören vor allem Sofortmaßnahmen für eine bessere Unterrichtsversorgung. Diese liegt derzeit bei rund 90% (bei steigendem Trend).

NEUES AUS DEM WAHLKREIS

Vor wenigen Tagen stand wieder eines der großen Highlights des Jahres an: der alljährliche Schützenumzug. Jedes Jahr ist eine große Freude mit allen diesen engagierten und gut gelaunten Menschen durch die Stadt zu ziehen. Vielen Dank für die wieder großartige Organisation. 

Schützenumzug19

 

Auch unsere Marinekameradschaft ist ein tolles Beispiel für traditionsreiche Kultur, die mit viel Herzblut und ehrenamtlichen Engagement am Leben gehalten wird. Zum Saisonstart und zur ersten Fahrt der Neptun durfte ich zu Besuch sein. Ein tolles Erlebnis.

Marinekameradschaft

 

Gemeinsam mit Bernd Westphal war ich beim diesjährigen Leistungswettbewerb der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Hildesheim zu Gast.  Es ist immer wieder sehr beeindruckend, mit welcher Energie die Kameraden für die Allgemeinheit einstehen. Die vielen Fälle der letzten Jahre zeigen uns, welcher großer Schatz dieses Engagement für uns alle ist.

Dass Umwelt- und Klimaschutz derzeit in aller Munde ist, ist vor allem der Verdienst der jungen Menschen, die sich bei den Fridays for Future engagieren. Ende Mai habe ich auf Einladung an der Demonstration in Hildesheim teilgenommen, was eine wirklich große Ehre ist. Wir sollten als Gesellschaft auf diese oft sehr klug argumentierenden Menschen hören. Auch ich möchte mich im Rat und Landtag weiter und noch stärker für den Klimaschutz einsetzen und werde Fridays for Future weiter unterstützen.

FFF