Geld für moderne Schul-Infrastruktur – Landkreis und Stadt Hildesheim können mit Fördermitteln von 12.266.843 Euro rechnen

 

„Die Stadt, der Landkreis Hildesheim und die Kommunen im Landkreis können als Schulträger mit insgesamt 12.266.843 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen“, erklärten die SPD-Landtagsabgeordnete Bernd Lynack und Markus Brinkmann.

Insgesamt stehen in Niedersachsen 289 Millionen Euro für finanzschwache Kommunen im Programm zur Verfügung.

„Die Landesregierung“, so die SPD-Landtagsabgeordneten Brinkmann und Lynack, „hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können möglichst viele Kommunen in Niedersachsen wie auch Stadt und Landkreis und die Gemeinden mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen.“

Über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Mittelverteilung muss der neu gewählte Landtag nach der Wahl am 15. Oktober abstimmen. „Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen uns unmittelbar damit befassen, um die Förderung schnell auf den Weg zu bringen“, erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Brinkmann und Lynack das Verfahren.

Markus Brinkmann „Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und auch die Eltern im Landkreis erheblich profitieren.“

„Wenn der neue Landtag den Gesetzentwurf schnell beschließt, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, macht der SPD-Landtagsabgeordnete Bernd Lynack aus Hildesheim deutlich. Die Förderanträge können nach der Landtagsbefassung beim Innenministerium gestellt werden.